Stadt sucht Kritiker mit Ortskenntnissen
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Wuppertal. Die Stadt Wuppertal informiert über ihre Planverfahren per Aushang an Laternenmasten und Schilderpfosten. Die eingeschweißten Plakate in schlichtem Druck hängen an Schulen, Bäckereien und Bushaltestellen aus - im Umfeld der jeweiligen vorgesehenen Änderung, sei es ein Neubau oder die Ausweisung eines Gewerbegebiets. „Bürger haben das meiste Fachwissen vor Ort“, sagt die städtische Organisatorin für Bürgerbeteiligung im Ressort Bauen und Wohnen, Christiane Dunkel. Sie bringt die Hinweise vor Ort an.
Ihre Plakate sind eine regionale Besonderheit. Das Baugesetz sieht vor, die Verfahren einfach „ortsüblich bekannt zu machen“. Wird das nicht eingehalten, können wichtige Projekte rechtlich unsicher werden – ein Risiko für die Stadtentwicklung. Für manche Gemeinden mag einfach ein Eintrag im Amtsblatt reichen, weithin Standard ist aber inzwischen eine regelrechte Werbung um Stimmen und Kritik der Bürger.
In Hilden, wenige Kilometer von Wuppertal entfernt, setzt das Planungsamt auf die Post: „Wir schreiben Eigentümer im Einzugsgebiet persönlich an und verteilen außerdem Hauswurfsendungen“, sagt der dortige Amtsleiter Peter Stuhlträger. Er ließ kürzlich einen Beteiligungsschritt bezüglich eines umstrittenen Wohnbauprojekts wiederholen, weil das Bundesverwaltungsgericht – in anderer Sache – mehr Deteils schon in Bekanntmachungen gefordert hatte. So müssen die Ämter jetzt Einzelheiten etwa aus Umweltgutachten aufführen.
Information per Medien-Mix
| Öffentlichkeit |
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| Zur Beteiligung der Öffentlichkeit sieht das Baugesetz vor, Bürger frühzeitig über Zwecke, Ziele, verschiedene Lösungen und ihre Auswirkungen zu informieren. Sie haben Anspruch auf Gelegenheit zur Äußerung und Diskussion; das gilt ausdrücklich auch für Kinder und Jugendliche. Die Stadtplaner erläutern die Projekte auch persönlich, wenn Bürger sich im Rathaus nach den öffentlichen Unterlagen erkundigen. Zum Verfahrens gehört außerdem, dass andere Städe, Behörden und die Naturschutzverbände gefragt werden. |
In Hilden wie in Wuppertal gibt es ergänzend aufwendige Internet-Portale zur Stadtplanung, ein weiterer Weg führt über die örtliche Presse. Dunkel: „Die Zeitungen berichten jetzt auch oft in größerem Rahmen. Ich finde das gut. Früher waren es oft nur kurze Meldungen, die man suchen musse.“ Die Info-Nachmittage, meist in der Nähe des Plangebiets, gestalten die Stadtplaner im Stil von Workshops: Anwohner formulieren ihre Wünsche und Sorgen einfach im Gespräch.
„Es gibt immer wieder Leute, die sagen, sie seien nicht informiert worden“, sagt Dunkel. Deshalb suche sie ständig weitere Möglichkeiten, die die Stadt zur Information nutzen kann. Zum Bauvorhaben „Umbau Döppersberg“, der Neugestaltung des Verkehrsknotens am Hauptbahnhof der Stadt, sei sie sogar mit Handzetteln herumgefahren. Die habe sie in städtischen Einrichtungen ausgelegt; wer will, dürfe die weitergeben. Dunkel: „Das Projekt betrifft die ganze Stadt.“
5. Juli 2014. Text und Foto: Dirk Lotze
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