Dirk Lotze - Journalist
Stadtrat - Kurzporträts der Gremienmitglieder in Wuppertal

Stadtrat

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Themenseite zum aktuellen Geschehen und Diskussionen im Rat der Stadt Wuppertal, in den Bezirksvertretungen und den städtischen Ausschüssen.

mit:

Kurzporträts der Ratsmitglieder und Bezirksvertretenden

Eine Sammlung kurzer Darstellungen von Mitgliedern des Rats, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse in Wuppertal - in deren eigenen Worten, mit Foto und Kontaktmöglichkeiten für Fragen und Diskussionen. Die Kurzporträts erscheinen schrittweise, so wie die Angaben der Gewählten eingehen:

Ayse Akarsu (SPD) Yannick Bartsch (SPD) Barbara Becker (CDU) Doris Blume (SPD) Georg Dieker-Brennecke (Die Linke) Yannik Düringer (SPD) Ulrich Endemann (FDP) Silvana Faestermann (SPD) Simon Geiß (SPD) Soufian Goudi (SPD) Hannah Halekotte (Bündnis 90/Die Grünen) Jan Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen) Eckhard Klesser (CDU) Joachim Knorr (CDU) Kevin Koch (SPD) Jürgen Köster (Die Linke) Rolf Köster (CDU) Cornelia Krieger (Bündnis 90/Die Grünen) Klaus Lüdemann (Bündnis 90/Die Grünen) Georgina Manfredi (Die Linke) Guido Mengelberg (Bündnis 90/Die Grünen) Uwe Meves-Herzog (Die Linke) Michael Mittag (Bündnis 90/Die Grünen) Claudia Radtke (Die Linke) Rajaa Rafrafi (Die Linke) Klaus Jürgen Reese (SPD) Holger Reich (CDU) Bernd Reutershahn (Die Linke) Christoph Schirmer (FDP) Claudia Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) Timo Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) Georg Schroeder (FDP) René Schunck (FDP) Barbara Stenzel (Freie Wähler/WfW) Markus Stockschläder (SPD) Uwe Teubner (Bündnis 90/Die Grünen) Ben Thunecke (SPD) Sedat Ugurman (SPD) Gérard Ulsmann (FDP) Rainer Widmann (Bündnis 90/Die Grünen) Ralf Wegener (Freie Wähler/WfW) Julia Wiedow (Die PARTEI) Gerd-Peter Zielezinski (Die Linke) Ruth Zielezinski (Die Linke)

... Die Liste wird laufend ergänzt, sobald neue Kurzporträts eingehen: Alle Kurzporträts

Fotoquellen der Kandidatinnen- und Kandidatenporträts sind auf den Seiten der jeweiligen Kurzporträts genannt.

Stadtrat Aktuell - Nachrichten-Ticker

news.jpg: 1536x396, 57k (28. November 2020)

Abriss Bergische Sonne: Wirtschaftsförderung braucht weitere 3,25 Millionen Euro

Der Abriss des ehemaligen Wuppertaler Erlebnisbads Bergische Sonne und die Herrichtung als künftige Gewerbefläche Smart Tec Campus braucht nochmals 3,25 Millionen Euro zusätzlich aus der Stadtkasse. Darüber informieren Wirtschaftsförderung und Stadtverwaltung. Mit der zusätzlichen Ausgabe soll das Gelände umgestaltet werden, enthalten sind neue Leitungen. Damit erreichen die Gesamtkosten für die Stadt die Marke von voraussichtlich sechs Millionen Euro. Das ist viermal so viel wie der zu erwartende Erlös beim späteren Verkauf der knapp zwei Hektar geplanten Baulands nach derzeitigen Marktpreisen. Die Stadt hatte das Grundstück mitsamt der Badruine im Mai 2018 erworben, um es als Gewerbefläche zu anzubieten. Der Preis betrug damals laut Medienschätzungen eine Million Euro. Das Projekt im Stadtteil Lichtscheid gilt als Modell für die künftige Gewerbeflächenentwicklung in Wuppertal. Die Wirtschaftsförderung soll Firmen aus Zukunftsbranchen ansiedeln und dabei klimaschonendes Bauen mit viel Begrünung fördern. Das Grundstück liegt oberhalb eines streng geschützten Naturschutzgebiets im Gelpetal. Die Stadt hatte bereits vergangenes Jahr mitgeteilt, dass die Vermarktung des Smart Tec Campus voraussichtlich nicht kurzfristig kostendeckend sein werde. Damals waren zunächst Planung und Abbruch der Erlebnisbad-Ruine mit 1,8 Millionen Euro beziffert. Die Wirtschaftsförderung hat angekündigt, das Grundstück zu erhöhtem Preis verkaufen zu wollen, um mehr Deckung zu erreichen. Nutzfläche könne aber auch Firmen zur Miete überlassen werden. Der entsprechende Teil würde dann womöglich im Besitz der Stadt verbleiben. Über den zusätzlichen Geldbedarf berät am 23. Februar 2021 der Finanzausschuss, am 25. Februar der Hauptausschuss der Stadt. Am 1. März 2021 entscheidet der Stadtrat.
(Montag, 22. Februar 2021, 8.34 Uhr)

Investoren am Bahnhof Heubruch bereit zum Start

Die Investoren für Wuppertals größtes, innerstädtisches Wohnbauvorhaben sind bereit zum Start. Für das zukünftige Wohnquartier am früheren Bahnhof Heubruch, nördlich des Zentrums im Stadtteil Barmen, können im Frühjahr und Sommer 2021 die Erschließungsarbeiten beginnen, informierte ein Sprecher der Vermarktungsgesellschaft Aurelis auf Anfrage: Man habe im nördlichen Teil zwei Baufelder für geplante Reihenhäuser und Eigentumswohnungen verkauft. Der Vertrag für ein drittes Baufeld sei vor Kurzem dazu gekommen; dort sollen Mietwohnungen entstehen. Laut Stadtverwaltung kann der Rat voraussichtlich im Mai über den Bebauungsplan beschließen und damit Baurecht für die Eigentümer schaffen.
Bericht im Newsletter -(Montag, 15. Februar 2021, 15.00 Uhr)

Stopp für zwei Schulsanierungen: Keine Lösung vor Mai

Das städtische Gebäudemanagement in Wuppertal wird zu einer Fortsetzung zweier abgebrochener, geplanter Schulsanierungen auf mehrere Monate keine konkreten Zusagen machen. Der Rat werde zu seiner übernächsten Sitzung am 10. Mai 2021 Vorschläge erhalten, stellte Betriebsleiterin Mirja Montag bei einer informellen Videokonferenz des städtischen Ausschusses für Schule und Bildung am Donnerstag (14. Januar 2021) in Aussicht: "Ich sage nicht, dass es ein Jahr dauern wird oder dass es zwei Jahre dauern wird. Ich sage, es braucht mindestens ein Jahr." Die Millionen-Euro-Projekte für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau an der Siegesstraße im Stadtteil Barmen und der Gesamtschule Else Lasker-Schüler in Elberfeld betreffen die Familien von aktuell mehr als 2000 Schülerinnen und Schüler. Dazu kommen alle, die in den beiden Schulbezirken in den nächsten Jahren an eine weiterführende Schule wechseln. Ausschussmitglieder und die Leiterinnen der betroffenen Schulen äußerten sich erschüttert über den Projektstopp, der am Montag (11. Januar 2021) bekannt gegeben worden war. Grund für die Unterbrechung ist laut Gebäudemanagement, dass  wichtige Brandschutzvorgaben für vorübergehend zu nutzende Unterrichts-Container am bisherigen Standort der früheren Justizvollzugsschule auf der Hardt unbeachtet blieben und nicht mehr rechtzeitig nachgebessert werden können. Darüber hinaus würde die  vorübergehende Unterbringung der Schulen in diesen Containern nun mehr  als doppelt so teuer werden, wie geplant. Mirja Montag und Bereichsleiter Thomas Lehn standen für das städtische Unternehmen zwei Stunden lang Rede und Antwort und gingen bis ins Einzelne auf Fragen ein. Irritationen löste die Abwicklung der Sitzung aus: Sie war zunächst als außerordentlicher Termin im Rathaus angekündigt und dann wieder abgesagt worden. Donnerstagvormittag gab die Vorsitzende Karin van der Most (FDP) bekannt, die Besprechung werde doch am Nachmittag stattfinden, und zwar zum Schutz vor dem Coronavirus als Videokonferenz, öffentlich für alle Interessierten. Wenige Stunden später dann die erneute Änderung: Bürgerinnen und Bürger dürften sich nicht zuschalten. Das Rechtsamt der Stadt habe Bedenken nun wegen des Datenschutzes angemeldet. Damit fand die Konferenz nur mit geladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Medienvertretende durften den Ablauf verfolgen.
Bericht im Newsletter -(Freitag, 15. Januar 2021, 8.30 Uhr, bearbeitet)

Diakonie sieht sich bei Finanzierung von Kindertagesstätten weiter benachteiligt

Der evangelische Kindertagesstätten-Betrieb der Diakonie Wuppertal sieht kirchliche Träger der Kindertagesbetreuung weiter benachteiligt. Die Geschäftsführenden äußerten sich Donnerstag (14. Januar 2021) unzufrieden mit einem Berufungsurteil zu ihrer Klage gegen die Stadt Wuppertal, das vom Oberverwaltungsgericht am Vortag verkündet worden war. In dem Verfahren wies das Gericht die Forderung des Betriebs nach besserer staatlicher Finanzierung durch die Stadt zurück. In einer Vorinstanz hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf ebenso geurteilt. Geschäftsführerin Marion Grünhage kommentierte: "Das Gericht geht von der abstrakten Annahme aus, dass kirchliche Träger von Kindertageseinrichtungen aufgrund der Kirchensteuer einen deutlich höheren Eigenanteil als andere freie Träger aufbringen können. Dies entspricht nicht den realen Gegebenheiten und ist für uns natürlich enttäuschend." Geschäftsführer Thomas Bartsch fügte hinzu, der Betrieb werde die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und Rechtsmittel prüfen. Diakonie Wuppertal - Evangelische Kindertagesstätten bietet als gemeinnützige Gesellschaft Betreuungsplätze in 24 Tageseinrichtungen verteilt über das Wuppertaler Stadtgebiet an. Sie klagt seit 2017 wegen völlig unzureichender, öffentlicher Finanzierung nach dem Kinderbildungsgesetz des Landes, das seit 2007 gilt und 2014 zuletzt geändert wurde. Parallel betreibt die Diakonie unter dem Namen Kitastrophal eine öffentliche Kampagne, unter anderem mit einer Internetseite gleichen Namens. Die Stadt stellte mehrfach ausnahmsweise zusätzlich Geld zur Verfügung, um den wirtschaftlichen Bestand des Betriebs vorläufig zu sichern. Eine Übernahme der Einrichtungen durch die Stadt sei teurer. Auf Dauer könne man die Finanzierungslücke aber nicht schließen.
(Donnerstag, 14. Januar 2021, 10.00 Uhr - Quelle:Diakonie Wuppertal - Evangelische Kindertagesstätten)


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Zuletzt geändert am 03. Februar 2021