Dirk Lotze - Journalist
Stadtrat - Kurzporträts der Gremienmitglieder in Wuppertal

Stadtrat

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Themenseite zum aktuellen Geschehen und Diskussionen im Rat der Stadt Wuppertal, in den Bezirksvertretungen und den städtischen Ausschüssen.

mit:

Kurzporträts der Ratsmitglieder und Bezirksvertretenden

Eine Sammlung kurzer Darstellungen von Mitgliedern des Rats, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse in Wuppertal - in deren eigenen Worten, mit Foto und Kontaktmöglichkeiten für Fragen und Diskussionen. Die Kurzporträts erscheinen schrittweise, so wie die Angaben der Gewählten eingehen:

Ayse Akarsu (SPD) Yannick Bartsch (SPD) Barbara Becker (CDU) Doris Blume (SPD) Yannik Düringer (SPD) Ulrich Endemann (FDP) Silvana Faestermann (SPD) Simon Geiß (SPD) Soufian Goudi (SPD) Hannah Halekotte (Bündnis 90/Die Grünen) Jan Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen) Eckhard Klesser (CDU) Joachim Knorr (CDU) Kevin Koch (SPD) Jürgen Köster (Die Linke) Rolf Köster (CDU) Cornelia Krieger (Bündnis 90/Die Grünen) Klaus Lüdemann (Bündnis 90/Die Grünen) Georgina Manfredi (Die Linke) Guido Mengelberg (Bündnis 90/Die Grünen) Uwe Meves-Herzog (Die Linke) Michael Mittag (Bündnis 90/Die Grünen) Claudia Radtke (Die Linke) Rajaa Rafrafi (Die Linke) Klaus Jürgen Reese (SPD) Holger Reich (CDU) Bernd Reutershahn (Die Linke) Christoph Schirmer (FDP) Claudia Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) Timo Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) Georg Schroeder (FDP) René Schunck (FDP) Barbara Stenzel (Freie Wähler/WfW) Markus Stockschläder (SPD) Uwe Teubner (Bündnis 90/Die Grünen) Ben Thunecke (SPD) Sedat Ugurman (SPD) Gérard Ulsmann (FDP) Rainer Widmann (Bündnis 90/Die Grünen) Ralf Wegener (Freie Wähler/WfW) Julia Wiedow (Die PARTEI) Gerd-Peter Zielezinski (Die Linke) Ruth Zielezinski (Die Linke)

... Die Liste wird laufend ergänzt, sobald neue Kurzporträts eingehen: Alle Kurzporträts

Fotoquellen der Kandidatinnen- und Kandidatenporträts sind auf den Seiten der jeweiligen Kurzporträts genannt.

Stadtrat Aktuell - Nachrichten-Ticker

news.jpg: 1536x396, 57k (28. November 2020)

Stadtwerke-Chef Markus Hilkenbach stellt sich Fragen in der Politischen Runde

Die Politische Runde der Bergischen Volkshochschule macht die Zukunft der Wuppertaler Stadtwerke und der Schwebebahn zum Thema ihrer Diskussion. Am Montag, 1. Februar 2021, spricht Markus Hilkenbach, Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer des Unternehmens, mit Journalist Stefan Seitz über das Thema "Fortschritt in Zeiten des Stillstands". Der Ansatz: Hilkenbach habe zu seinem Amtsantritt vor einem Jahr für die Stadtwerke als Herausforderungen die Punkte Digitalisierung, Energiewende und die Veränderung der Mobilität im 21. Jahrhundert benannt. Es gelte nun, nach den Antworten der WSW zu fragen. Für das Frühjahr kündigt die Politische Runde als weitere Gäste Oberbürgermeister Uwe Schneidewind (12. April) und den städtischen Klimaschutzdezernenten Arno Minas (31. Mai) an. Die Politische Runde der Volkshochschule mit wöchentlichen Diskussionen besteht seit fast 60 Jahren. Während der Einschränkungen durch die Coronavirus-Pandemie werden die Veranstaltungen im Internet übertragen. Infos auf der Webseite.
(Montag, 25. Januar 2021, 18.00 Uhr - Quelle: Politische Runde)

Netzwerk fordert größeren Beitrag zum Klimaschutz

Ein linkes und bürgerliches Bündnis von Sozial-, Umwelt- und Klimagruppen unter dem Namen Klimanetzwerk Wuppertal mahnt einen größeren Einsatz von Rat und Verwaltung für den Klimaschutz an. Die Akteure wandten sich Donnerstag (21. Januar 2021) in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Uwe Schneidewind (Bündnis 90/Die Grünen) und an die Stadtrats-Fraktionen der demokratischen Parteien. Das am 22. Juni 2020 beschlossene Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt sei ein erster Schritt, aber nicht ausreichend. Der Rat solle Maßnahmen beschließen, in denen "eine engagierte Zielsetzung für die Einsparung von Treibhausgasen sichtbar wird und die einem gerechten Beitrag Wuppertals zum Klimaschutz entsprechen." Verwaltung und städtische Unternehmen hätten eine Vorbildfunktion, der sie durch entschlossenes Handeln gerecht werden müssten. Als Unterzeichnende nennt der Brief die Mobilitätsinitiativen Fuss e. V. und Mobiles Wuppertal, die BUND Kreisgruppe Wuppertal, Fridays for Future, den Fahrradverband adfc Wuppertal/Solingen, Kein Mensch ist illegal, Aufbruch am Arrenberg, das Falken Bildungs- und Freizeitwerk Bergisch Land, Zukunftsschmiede Wuppertal-Nord, Neue Arbeit Neue Kultur, Seebrücke, die Bergische Bürgerenergie Genossenschaft und die Initiative Kreuzkirche, den Journalisten und Schriftsteller Dieter Jandt und die Wuppertaler Bezirksvertreterin Hannah Halekotte (Bündnis 90/Die Grünen, Bezirksvertretung Heckinghausen).
(Donnerstag, 21. Januar 2021, 18.00 Uhr - Quelle: Klimanetzwerk Wuppertal)

SPD-Fraktion mahnt Lösung für siebte Wuppertaler Gesamtschule an

Die SPD-Fraktion im Wuppertaler Stadtrat fordert die Verwaltung auf, den Standort für die geplante, siebte städtische Gesamtschule zu klären. "Wenn wir nicht endlich das Thema Standort der siebten Gesamtschule zur Beschlussreife bringen, dann werden wir in wenigen Jahren für eine nicht unerhebliche Zahl an Schülerinnen und Schülern kein adäquates Raumangebot mehr haben", erklärte Susanne Giskes, Mitglied im städtischen Ausschuss für Schule und Bildung. Giskes erläuterte: "Der Bau der siebten Gesamtschule, die für den Wuppertaler Osten vorgesehen ist, darf nun nicht auch noch im Zeitplan weiter nach hinten geschoben werden, da sich bereits die Sanierungen der des Johannes Rau-Gymnasiums und der Else Lasker-Schüler-Gesamtschule deutlich verzögern. Für die Schulentwicklungsplanung ist das allein schon schlimm genug und gleicht einer Bankrotterklärung." Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dilek Engin fügte hinzu: "Ich bin wirklich maßlos enttäuscht vom Risikomanagement des städtischen Gebäudemanagements in Bezug auf den Themenkomplex Hardt. Und nun scheint es so zu sein, als ob die Beantwortung der Standortfrage für die siebte Gesamtschule gerade genauso ins Stocken geraten ist."
(Mittwoch, 20. Januar 2021, 15.00 Uhr - Quelle: SPD Fraktion)

Landeseigene Energie- und Klimaagentur soll 2022 starten

Die im Aufbau befindliche Energie- und Klimaagentur des Landes soll zum 1. Januar 2022 ihr Geschäft aufnehmen, darüber berichtet das Wissenschaftsministerium dem Landtag. Das künftige, landeseigene Unternehmen stellt teilweise eine Nachfolgerin für die bisherige EnergieAgentur.NRW in Wuppertal dar und soll Mitarbeitende auf zusammengerechnet 100 Vollzeit-Arbeitsstellen beschäftigen. Die Bewerbungsfrist für die künftige Geschäftsführerin oder den Geschäftsführer für den geplanten Standort Düsseldorf lief Ende Dezember 2020 aus. Grund für die Neuaufstellung seien geänderte Förderabläufe beim Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung EFRE, teilt das Ministerium mit. Künftig werde derjenige gefördert, der die Beratungsleistung der Agentur erhält. Die Energie und Klimaagentur werde keine eigenen EFRE-Projektmittel beantragen und in Anspruch nehmen. Entsprechende Förderung, die bisher für Beratungs- und Netzwerkarbeit der EnergieAgentur.NRW eingesetzt wurde, werde ab dem Jahr 2021 für andere Maßnahmen verwendet.
(Dienstag, 19. Januar 2021, 9.00 Uhr - Quelle: Bericht des Wissenschaftsministeriums)

Stopp für zwei Schulsanierungen: Keine Lösung vor Mai

Das städtische Gebäudemanagement in Wuppertal wird zu einer Fortsetzung zweier abgebrochener, geplanter Schulsanierungen auf mehrere Monate keine konkreten Zusagen machen. Der Rat werde zu seiner übernächsten Sitzung am 10. Mai 2021 Vorschläge erhalten, stellte Betriebsleiterin Mirja Montag bei einer informellen Videokonferenz des städtischen Ausschusses für Schule und Bildung am Donnerstag (14. Januar 2021) in Aussicht: "Ich sage nicht, dass es ein Jahr dauern wird oder dass es zwei Jahre dauern wird. Ich sage, es braucht mindestens ein Jahr." Die Millionen-Euro-Projekte für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau an der Siegesstraße im Stadtteil Barmen und der Gesamtschule Else Lasker-Schüler in Elberfeld betreffen die Familien von aktuell mehr als 2000 Schülerinnen und Schüler. Dazu kommen alle, die in den beiden Schulbezirken in den nächsten Jahren an eine weiterführende Schule wechseln. Ausschussmitglieder und die Leiterinnen der betroffenen Schulen äußerten sich erschüttert über den Projektstopp, der am Montag (11. Januar 2021) bekannt gegeben worden war. Grund für die Unterbrechung ist laut Gebäudemanagement, dass  wichtige Brandschutzvorgaben für vorübergehend zu nutzende Unterrichts-Container am bisherigen Standort der früheren Justizvollzugsschule auf der Hardt unbeachtet blieben und nicht mehr rechtzeitig nachgebessert werden können. Darüber hinaus würde die  vorübergehende Unterbringung der Schulen in diesen Containern nun mehr  als doppelt so teuer werden, wie geplant. Mirja Montag und Bereichsleiter Thomas Lehn standen für das städtische Unternehmen zwei Stunden lang Rede und Antwort und gingen bis ins Einzelne auf Fragen ein. Irritationen löste die Abwicklung der Sitzung aus: Sie war zunächst als außerordentlicher Termin im Rathaus angekündigt und dann wieder abgesagt worden. Donnerstagvormittag gab die Vorsitzende Karin van der Most (FDP) bekannt, die Besprechung werde doch am Nachmittag stattfinden, und zwar zum Schutz vor dem Coronavirus als Videokonferenz, öffentlich für alle Interessierten. Wenige Stunden später dann die erneute Änderung: Bürgerinnen und Bürger dürften sich nicht zuschalten. Das Rechtsamt der Stadt habe Bedenken nun wegen des Datenschutzes angemeldet. Damit fand die Konferenz nur mit geladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Medienvertretende durften den Ablauf verfolgen.
Bericht im Newsletter - (Freitag, 15. Januar 2021, 8.30 Uhr, bearbeitet)

SPD will freie Flächen für Bauprojekte nutzen

Laut Wuppertaler SPD-Fraktion muss die Stadt weiter bislang freie und grüne Flächen in ihrem Gebiet für Gewerbe- und Wohnbauvorhaben entwickeln. Dies solle neben den Möglichkeiten geschehen, bebaute Fläche neu zu nutzen oder bestehende Bebauung zu verdichten. "Gewerbeflächen sind erforderlich, um Abwanderungen von Unternehmen, Arbeitsplätzen und Gewerbesteuern zu vermeiden und neue Unternehmen zu gewinnen. Das Handlungsprogramm Gewerbeflächen zeigt auf, dass ab dem kommenden Jahr die nennenswerten Flächen für gewerbliche Nutzungen erschöpft sein werden", sagte Stadtratsmitglied Servet Köksal, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese fügte hinzu: "Auch bei den Entwicklungspotentialen für den benötigten Wohnungsbau muss jetzt die Umsetzungsstrategie zur Flächenaktivierung zu den Konzepten Neue Wohnbauflächen für Wuppertal weiter vorangebracht werden." Damit wies die Fraktion auf einen gemeinsamen Antrag mit der FDP im Bausausschuss hin, wonach die Verwaltung regelmäßig über ihre Arbeit mit dem Handlungsprogramm Gewerbeflächen und dem Programm neue Wohnbauflächen für Wuppertal berichten soll. Die Fraktionen hatten in der Vergangenheit bereits die Umsetzung der Möglichkeiten aus den beiden Programmen angemahnt.
(Donnerstag, 14. Januar 2021, 18.00 Uhr - Quelle: SPD Fraktion)

Diakonie sieht sich bei Finanzierung von Kindertagesstätten weiter benachteiligt

Der evangelische Kindertagesstätten-Betrieb der Diakonie Wuppertal sieht kirchliche Träger der Kindertagesbetreuung weiter benachteiligt. Die Geschäftsführenden äußerten sich Donnerstag (14. Januar 2021) unzufrieden mit einem Berufungsurteil zu ihrer Klage gegen die Stadt Wuppertal, das vom Oberverwaltungsgericht am Vortag verkündet worden war. In dem Verfahren wies das Gericht die Forderung des Betriebs nach besserer staatlicher Finanzierung durch die Stadt zurück. In einer Vorinstanz hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf ebenso geurteilt. Geschäftsführerin Marion Grünhage kommentierte: "Das Gericht geht von der abstrakten Annahme aus, dass kirchliche Träger von Kindertageseinrichtungen aufgrund der Kirchensteuer einen deutlich höheren Eigenanteil als andere freie Träger aufbringen können. Dies entspricht nicht den realen Gegebenheiten und ist für uns natürlich enttäuschend." Geschäftsführer Thomas Bartsch fügte hinzu, der Betrieb werde die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und Rechtsmittel prüfen. Diakonie Wuppertal - Evangelische Kindertagesstätten bietet als gemeinnützige Gesellschaft Betreuungsplätze in 24 Tageseinrichtungen verteilt über das Wuppertaler Stadtgebiet an. Sie klagt seit 2017 wegen völlig unzureichender, öffentlicher Finanzierung nach dem Kinderbildungsgesetz des Landes, das seit 2007 gilt und 2014 zuletzt geändert wurde. Parallel betreibt die Diakonie unter dem Namen Kitastrophal eine öffentliche Kampagne, unter anderem mit einer Internetseite gleichen Namens. Die Stadt stellte mehrfach ausnahmsweise zusätzlich Geld zur Verfügung, um den wirtschaftlichen Bestand des Betriebs vorläufig zu sichern. Eine Übernahme der Einrichtungen durch die Stadt sei teurer. Auf Dauer könne man die Finanzierungslücke aber nicht schließen.
(Donnerstag, 14. Januar 2021, 10.00 Uhr - Quelle: Diakonie Wuppertal - Evangelische Kindertagesstätten)


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Zuletzt geändert am 20. Januar 2021