Dirk Lotze - Journalist
Stadtrat - Kurzporträts der Gremienmitglieder in Wuppertal

Stadtrat

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Themenseite zum aktuellen Geschehen und Diskussionen im Rat der Stadt Wuppertal, in den Bezirksvertretungen und den städtischen Ausschüssen.

mit:

Kurzporträts der Ratsmitglieder und Bezirksvertretenden

Eine Sammlung kurzer Darstellungen von Mitgliedern des Rats, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse in Wuppertal - in deren eigenen Worten, mit Foto und Kontaktmöglichkeiten für Fragen und Diskussionen. Die Kurzporträts erscheinen schrittweise, so wie die Angaben der Gewählten eingehen:

Ayse Akarsu (SPD) Yannick Bartsch (SPD) Barbara Becker (CDU) Doris Blume (SPD) Georg Dieker-Brennecke (Die Linke) Ulrich T. Christenn (Bündnis 90/Die Grünen) Yannik Düringer (SPD) Ulrich Endemann (FDP) Silvana Faestermann (SPD) Simon Geiß (SPD) Soufian Goudi (SPD) Hannah Halekotte (Bündnis 90/Die Grünen) Jan Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen) Eckhard Klesser (CDU) Joachim Knorr (CDU) Kevin Koch (SPD) Jürgen Köster (Die Linke) Rolf Köster (CDU) Cornelia Krieger (Bündnis 90/Die Grünen) Klaus Lüdemann (Bündnis 90/Die Grünen) Georgina Manfredi (Die Linke) Guido Mengelberg (Bündnis 90/Die Grünen) Uwe Meves-Herzog (Die Linke) Michael Mittag (Bündnis 90/Die Grünen) Claudia Radtke (Die Linke) Klaus Jürgen Reese (SPD) Holger Reich (CDU) Bernd Reutershahn (Die Linke) Christoph Schirmer (FDP) Claudia Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) Timo Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) Georg Schroeder (FDP) René Schunck (FDP) Barbara Stenzel (Freie Wähler/WfW) Markus Stockschläder (SPD) Uwe Teubner (Bündnis 90/Die Grünen) Ben Thunecke (SPD) Sedat Ugurman (SPD) Gérard Ulsmann (FDP) Rainer Widmann (Bündnis 90/Die Grünen) Ralf Wegener (Freie Wähler/WfW) Julia Wiedow (Die PARTEI) Gerd-Peter Zielezinski (Die Linke) Ruth Zielezinski (Die Linke)

... Die Liste wird laufend ergänzt, sobald neue Kurzporträts eingehen: Alle Kurzporträts

Fotoquellen der Kandidatinnen- und Kandidatenporträts sind auf den Seiten der jeweiligen Kurzporträts genannt.

Stadtrat Aktuell - Nachrichten-Ticker

news.jpg: 1536x396, 57k (28. November 2020)

Grüne stellen Gesetzentwurf für Video-Ausschusssitzungen vor

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt eine Änderung der Gemeindeordnung vor, um künftig Video-Sitzungen für städtische Ausschüsse zu regeln. Laut Entwurf sollen bei öffentlichen Sitzungen Bild und Ton in einen allgemein zugänglichen Raum übertragen werden, so dass Bürgerinnen und Bürger zuschauen können. Der Grünen-Gesetzentwurf vom 16. März 2021 entstand unter Federführung der Landtagsmitglieder Josefine Paul, Verena Schäffer und Mehrdad Mostofizadeh. Er entspricht teilweise einem Appell des Wuppertaler Stadtrats zum Thema, bezieht sich aber nicht darauf. Die Ratsmitglieder von SPD,  CDU,  Bündnis 90/Die Grünen,  FDP,  Die Linke  und  Freie Wähler/WfW hatten mit ihrer Mehrheit beschlossen, eine solche Änderung der Gemeindeordnung zu verlangen - im Hinblick auf die Gesundheitsgefahren durch die Coronavirus-Pandemie. Derzeit durchlaufen die Mitglieder des Rats und der Ausschüsse in Wuppertal jeweils vor Sitzungsbeginn freiwillige Corona-Schnelltests - falls auf Termine nicht verzichtet werden kann. Das Büro des Oberbürgermeisters geht davon aus, dass Videokonferenzen nur bei informellem Austausch von Ausschussmitgliedern möglich sind. Bei Sitzungen mit Beschlussentscheidungen könnten allenfalls einzelne Mitglieder per Video zugeschaltet werden; diese dürften aber nicht mit abstimmen. Die Gemeindeordnung verhält sich in derzeitiger Fassung nicht zur Frage von Video-Übertragungen, schreibt aber Öffentlichkeit vor. In der Stadt Solingen tagen Gremien seit Frühjahr 2020 parallel per Video-Konferenz: Die stimmberechtigten Personen können den Sitzungssaal besuchen oder sich zuschalten lassen. In beiden Fällen stimmen sie mit ab. Zuschauerinnen und Zuschauer verfolgen das Geschehen im jeweiligen Saal, in dem Video-Monitore aufgestellt sind. Dem Gesetzentwurf der Grünen-Landtagsfraktion haben sich weitere Parteien bislang nicht angeschlossen. Seine Änderungen sollen unabhängig vom Verlauf der Pandemie unbefristet gelten, wenn sie beschlossen werden.
(Donnerstag, 18. März 2021, 15.00 Uhr - Quelle: Landtag)

Stopp für zwei Schulsanierungen: Keine Lösung vor Mai

Das städtische Gebäudemanagement in Wuppertal wird zu einer Fortsetzung zweier abgebrochener, geplanter Schulsanierungen auf mehrere Monate keine konkreten Zusagen machen. Der Rat werde zu seiner übernächsten Sitzung am 10. Mai 2021 Vorschläge erhalten, stellte Betriebsleiterin Mirja Montag bei einer informellen Videokonferenz des städtischen Ausschusses für Schule und Bildung am Donnerstag (14. Januar 2021) in Aussicht: "Ich sage nicht, dass es ein Jahr dauern wird oder dass es zwei Jahre dauern wird. Ich sage, es braucht mindestens ein Jahr." Die Millionen-Euro-Projekte für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau an der Siegesstraße im Stadtteil Barmen und der Gesamtschule Else Lasker-Schüler in Elberfeld betreffen die Familien von aktuell mehr als 2000 Schülerinnen und Schüler. Dazu kommen alle, die in den beiden Schulbezirken in den nächsten Jahren an eine weiterführende Schule wechseln. Ausschussmitglieder und die Leiterinnen der betroffenen Schulen äußerten sich erschüttert über den Projektstopp, der am Montag (11. Januar 2021) bekannt gegeben worden war. Grund für die Unterbrechung ist laut Gebäudemanagement, dass  wichtige Brandschutzvorgaben für vorübergehend zu nutzende Unterrichts-Container am bisherigen Standort der früheren Justizvollzugsschule auf der Hardt unbeachtet blieben und nicht mehr rechtzeitig nachgebessert werden können. Darüber hinaus würde die  vorübergehende Unterbringung der Schulen in diesen Containern nun mehr  als doppelt so teuer werden, wie geplant. Mirja Montag und Bereichsleiter Thomas Lehn standen für das städtische Unternehmen zwei Stunden lang Rede und Antwort und gingen bis ins Einzelne auf Fragen ein. Irritationen löste die Abwicklung der Sitzung aus: Sie war zunächst als außerordentlicher Termin im Rathaus angekündigt und dann wieder abgesagt worden. Donnerstagvormittag gab die Vorsitzende Karin van der Most (FDP) bekannt, die Besprechung werde doch am Nachmittag stattfinden, und zwar zum Schutz vor dem Coronavirus als Videokonferenz, öffentlich für alle Interessierten. Wenige Stunden später dann die erneute Änderung: Bürgerinnen und Bürger dürften sich nicht zuschalten. Das Rechtsamt der Stadt habe Bedenken nun wegen des Datenschutzes angemeldet. Damit fand die Konferenz nur mit geladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Medienvertretende durften den Ablauf verfolgen.
Bericht im Newsletter - (Freitag, 15. Januar 2021, 8.30 Uhr, bearbeitet)


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Zuletzt geändert am 15. März 2021