Gerichtsinsel - Nachrichten aus dem Justizzentrum Wuppertal

Landgerichtsgebäude von 1854. Foto: Dirk Lotze

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Ausgewählte Sitzungen im Gerichtszentrum Wuppertal, Eiland

Montag, 6. Juli 2020

09.15 Uhr, Saal L147, Landgericht Wuppertal: Kokain-Transport mit James-Bond-Autos
Die sieben Angeklagten im Alter zwischen 29 und 63 Jahren sollen Kokain und Amphetamin aus den Niederlanden nach Dänemark, Schweden, der Schweiz, Italien und Österreich transportiert haben. In ihren Autos sollen sie Trick-Verstecke eingebaut haben, die bei Kontrollen praktisch unentdeckbar waren. Fortsetzungstermin. 37 weitere bekannte Termine.
 

09.15 Uhr, Saal J16EG, Landgericht Wuppertal: Marihuana-Anbau in Wuppertal-Wichlinghausen
Voraussichtlich Schluss der Beweisaufnahme und Plädoyers. Die 22 und 24 Jahre alten Angeklagten sollen 1058 Marihuana-Pflanzen in einem früheren Discounter-Markt in Wuppertal-Wichlinghausen angebaut haben. Laut Anklage stellten Fahnder bei einer Durchsuchung am 27. November 2019 mehr als 21 Kilogramm Pflanzenmaterial sicher. Dazu sollen mehr als zwölf Kilogramm abgeerntetes Marihuana gekommen sein. Das Cannabis sei in mehreren Räumen angebaut gewesen, Strom sei dazu illegal abgezweigt worden. In einer Art Sozialraum sollen sich Drogen befunden haben, die die Beschuldigten zum persönlichen Bedarf bereit gehalten hätten. Fortsetzungstermin. Drei weitere bekannte Termine.
 

09.15 Uhr, Saal J9SG, Landgericht Wuppertal: Messerattacke auf einen Bekannten in Solingen
Der 56 Jahre alte Angeklagte aus Solingen soll einen Bekannten lebensgefährlich mit einem 30 Zentimeter langem Messer attackiert haben. Laut Anklage stach er bei der Tat im September 2019 in seiner Wohnung mit einer 30 Zentimeter langen Waffe auf den Kopf seines Opfers ein. Das habe sich zunächst weg gedreht und dann tot gestellt, damit der Anklagte von ihm abließ. Prozessbeginn. Drei weitere bekannte Termine.
 

Nachrichten-Ticker

Besserer Rechtsschutz für Psychiatrie-Patienten: Gerichte organisieren Bereitschaftsdienst neu

Die Gerichte im Landgerichtsbezirk organisieren ihre Arbeit zum Schutz von Patientinnen und Patienten in psychiatrischen Einrichtungen neu. Grund sind hohe rechtliche Anforderungen bei Fesselung und Zwangsbehandlung, die im Einzelfall medizinisch oder zur Sicherheit angeordnet werden dürfen: Entscheiden muss grundsätzlich ein Gericht. Den besonders belastenden Bereitschaftsdienst mit zeitweise mehreren Einsätzen pro Wochenende leisten ab Mittwoch (1. Juli 2020) reihum sechs Berufsrichterinnen und -richter, die diese Aufgabe freiwillig übernehmen. Darüber informierte das Landgericht. Die Team-Mitglieder arbeiten während ihrer Bereitschaft jeweils am zentralen Amtsgericht Wuppertal für den gesamten Gerichtsbezirk.
(Montag, 29. Juni 2020, 11.42 Uhr - Quelle: Landgericht)

Richterin Barbara Kirchhoff übernimmt Berufungsstrafkammer

Am Landgericht wurde Richterin Barbara Kirchhoff (45) zur Vorsitzenden Richterin ernannt. Sie übernimmt ab 1. Juli 2020 die 9. kleine Strafkammer für Berufungen gegen Urteile der Amtsgerichte und wir damit Nachfolgerin von Richter Christoph Märten. Barbara Kirchhoff ist seit 2003 Richterin in Nordrhein-Westfalen. Sie war zunächst in Kleve und Remscheid tätig, seit 2010 in Wuppertal. Die Ernennungsurkunde als Vorsitzende Richterin am Landgericht erhielt sie Dienstag (23. Juni 2020) von der Präsidentin des Landgerichts, Dr. Annette Lehmberg.
(Freitag, 26. Juni 2020, 13.30 Uhr - Quelle: Landgericht)

Prozess um verbotene Exporte nach Nordkorea startet im November

In einem Prozess um mutmaßlich verbotene Warenausfuhr von Solingen nach Nordkorea hat das Amtsgericht einen neuen Termin im November 2020 festgesetzt. Die Verhandlung sollte ursprünglich Freitag, 26. Juni 2020, beginnen. Laut Vorwurf der Staatsanwaltschaft umgingen die drei Angeklagten aus Solingen und München ab 2007 mit einer Firma bei mehreren Gelegenheiten gesetzliche Embargo-Vorschriften. In einem Fall habe es sich um einen 7er BMW für 100.000 Euro gehandelt, der als Luxusgut nicht hätte ausgeführt werden dürfen. Grund für die Terminverschiebung sind gerichtsinterne Abläufe.
(Freitag, 26. Juni 2020, 10.25 Uhr - Quelle: Amtsgericht)

Vergewaltigung auf Party:Angeklagter (25) muss in Alkoholentzug

Nach der Vergewaltigung einer damals grade 14 Jahre alten Jugendlichen am Rand einer privaten Party in Velbert hat das Landgericht einen 25 Jahre alten Angeklagten verurteilt. Die Richterinnen und Richter verhängten wegen der Tat im September 2017 gegen den vorbestraften Mann nach Geständnis zwei Jahre und neun Monate Haft. Er soll wegen Alkoholabhängigkeit in eine geschlossene Suchtklinik.
Bericht im Newsletter - (Freitag, 26. Juni 2020, 8.45 Uhr)

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