Dirk.Lotze.de
Nichts passiert, niemand antwortet: Bürger ratlos angesichts ihrer Verwaltung

Nichts passiert, niemand antwortet:
Wuppertaler Bürger ratlos angesichts ihrer Verwaltung

index.jpg: 1024x682, 213k (06. Februar 2019)
Das Rathaus arbeitet undurchsichtig, sagen Stadtpolitikerinnen und -politiker. Foto: Dirk Lotze

Wuppertal. Keine Aktion, keine Antwort - so beschreiben engagierte Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal ihre Erfahrung mit der Stadtverwaltung. Für alltägliche Probleme mit Parkplätzen und blockierten Wegen in Ronsdorf seien Lösungen seit Monaten offensichtlich, stellte die CDU-Fraktionsvorsitzende in der dortigen Bezirksvertretung, Jana Hornung, Dienstag (5. Februar 2019) im Stadtteilparlament dar. Es komme aber einfach nichts aus dem Rathaus. Dabei gehe es an einer Straße im Viertel sogar lediglich um neue Verkehrsschilder. Einmal sei in einer Frage nur etwas auf privaten Kanälen in Erfahrung zu bringen gewesen, fügte Hornung hinzu und fasste zum Thema Transparenz zusammen: "In Wuppertal hört man schon mal was. Aber es wäre schön, wenn man Antwort bekäme."

Adressat der Klage: Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD), der die Stadtbezirke bereist. Er nahm noch eine Chronologie zu Eingaben bezüglich einer Haltestelle an, die andere Bezirksvertreter ausgearbeitet hatten. Ein weiterer Redner kritisierte: Die Verwaltung produziere ihrerseits Vorhaben regelmäßig auf den letzten Drücker. Die Bezirksvertreter könnten sich nicht ansatzweise rechtzeitig informieren.

Mucke zeigte sich betroffen - und bot zu einigen Punkten anscheinend improvisierte Auskunft an: Wenn die Stadtwerke enge Straßen mit Gelenk-Linienbussen befahren, fehlten womöglich kürzere Fahrzeuge. Bei Grundstücksfragen lägen Schwierigkeiten "oft" bei privaten Eigentümern. Und in einem Fall habe er sich schon gedacht, dass etwas gehakt habe - als nämlich ein Detail-Problem auf der Tagesordnung einer Stadtratssitzung auftauchte: "Spätestens im Rat wird es dann geklärt. Aber es wäre natürlich gut, wenn es vorher beseitigt werden könnte."

Das Fazit des Oberbürgermeisters: "Wenn die Leute politikverdrossen sind, liegt es vielleicht auch daran, dass in den Bezirksvertretungen zu wenig rückgekoppelt wird." Das sagte er wohlgemerkt den Stadtteilpolitikerinnen und -politikern, die über Monate beharrlich waren. Als Momente später Bezirksbürgermeister Harald Scheuermann-Giskes (SPD) die Sitzungsnachrichten der Verwaltung abrief erklärte die zuständige Sachbearbeiterin vom Büro des Oberbürgermeisters: "Keine Mitteilungen."


Dokumentation

Unterlagen der Bezirksvertretung Ronsdorf zur Sitzung vom 5. Februar 2019
Mit dem Memo der Gremienteilnehmer für Oberbürgermeister Andreas Mucke und der offiziellen Niederschrift
im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal

Zuletzt geändert am 10. Februar 2019